Illegale Subventionen für Boeing? EU-Kommission legt Liste für Vergeltungszölle vor

In der vergangenen Woche hatten die Vereinigten Staaten eine Liste europäischer Waren vorgelegt, die mit Vergeltungszöllen belegt werden sollten. Die Grundlage dafür ist ein bereits seit 2006 schwelender Konflikt zwischen den USA und Europa. Nun hat die Europäische Union ebenfalls eine Warenliste veröffentlicht.

Airbus im Nachteil?

Im Kern beschuldigen sich beide Parteien, große Flugkonzerne unrechtmäßig subventioniert zu haben. Es fing damit an, dass die USA der Welthandelsorganisation (WTO) illegale Subventionen der EU an den Flugzeugbauer Airbus meldeten. Im folgenden Konflikt konterte die EU mit demselben Vorwurf – nur auf den amerikanischen Konzern Boeing bezogen. Wie der Focus berichtet, schätzte die EU-Kommission den durch amerikanische Subventionen entstandenen Schaden auf etwa 12 Milliarden Dollar. Begründet hatte die Kommission ihre Entscheidung mit Wettbewerbsnachteilen, die Airbus durch die Subventionen erlitt. Die Subventionen, die Airbus wiederum selbst erhielt, erwähnte die Kommission nicht.

Keine Kollateralschäden zulassen

Weiterhin startete die EU-Kommission ein öffentliches Konsultationsverfahren, das negative Nebenwirkungen der Vergeltungszölle auf europäische Unternehmen verhindern soll. Dieses soll einer Pressemitteilung der EU-Kommission zufolge bis zum 31. Mai andauern und richtet sich an private Teilhaber, die potenziell von den Vergeltungszöllen betroffen werden könnten. Cecilia Malmström, die EU-Handelsbeauftragte, sieht in den Vergeltungszöllen jedoch nicht die optimalste Lösung.

„We must continue to defend a level-playing field for our industry. But let me be clear, we do not want a tit-for-tat. While we need to be ready with countermeasures in case there is no other way out, I still believe that dialogue is what should prevail between important partners such as the EU and the U.S., including in bringing an end to this long-standing dispute.“ – Cecilia Malmström in einer Pressemitteilung

Was sagt die WTO?

Die von der EU-Kommission vorgelegte Warenliste umfasst neben Fisch und Produkten aus der Agrikultur auch Chemikalien und Luftfahrt-Exporte. Insgesamt sind Waren in einem Wert von 20 Milliarden US-Dollar betroffen. Da der finale Umfang der Vergeltungszölle jedoch durch einen WTO-Mittler geregelt wird, steht die Summe so nicht fest.

Die komplette Liste der Waren ist hier einzusehen.

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